Spätestens nach den verheerenden Ergebnissen vom 13. März steht überall in den Zeitungen, dass die Zeit der SPD ganz offensichtlich abgelaufen sei. Interessant dabei, auf Basis welcher Analysen diese Prognose getroffen wird: Die einen analysieren, dass die SPD das Soziale…
Auf der gestrigen Basiskonferenz der SPD Baden-Württemberg wurde das breite inhaltliche Spektrum der Partei sehr deutlich. Für mich nicht überraschend, dass es nicht „die eine Wahrheit“ gibt, die uns aus dem Schlamassel hilft. Ich selber bin für mich mit meinen…
Ich bekomme es zwar nicht jedes Jahr hin, aber dieses Mal ist es wieder soweit: Ich veröffentliche meine Entschädigungen für 2012 (und die damit verbundenen Spenden an die SPD): Entschädigungen Die monatliche Grundentschädigung beträgt 153 EUR. Dies macht im Jahr…
Die Haushaltsberatungen der Stadt Reutlingen haben begonnen – und die Bewertungen des von der Verwaltung um Barbara Bosch vorgelegten Entwurfes gehen diametral auseinander. Während der CDU-Fraktionsvorsitzende vom Scheidt apokalyptische Worte findet von der Sintflut, die über uns hereinbricht, bewertet sein…
Jetzt ist es raus und hat nicht wirklich überrascht: Peer Steinbrück ist Kanzlerkandidat der SPD (und auch gleich auf twitter unter @peersteinbrueck). Mit einem Ergebnis von 93,4% hat er ein für die Sozialdemokratie sehr respektables Ergebnis erhalten. Keine übertriebene Show…
Es ist erstaunlich, welche Schwierigkeiten der fesche Jung-Unionist Christian Majer immer noch hat, Realitäten im Ländle anzuerkennen. Insbesondere mit der Realität, dass es keinen Weltuntergang gegeben hat, obwohl Grüne und SPD gemeinsam regieren. Dabei nimmt er es jedoch auch mit…
Es ist schon mehr als seltsam, wie aufgeregt die Debatte um die Forderung von Finanzminister Nils Schmid durch die Presselandschaft im Ländle geht. Die Forderung, dass auch und gerade im Haushalt von Alex Bonde Einsparungen angegangen werden müssen. Von einem…
Langsam nimmt sie Kontur an, die neue Bildungspolitik in und für Baden-Württemberg. Und gleichzeitig zeigt sich, wie groß die Herausforderungen sind, die mit der neuen Bildungspolitik verbunden sind. Spannend dabei ist insbesondere, wie diese Vielzahl von Baustellen bewältigt werden. Das…
Die offensichtlich existenzbedrohende Krise des Euro, die inzwischen zu einer Krise Europas geworden ist, treibt seltsame Blüten. Und offensichtlich wagen sich in der wirtschaftspolitischen Falken wieder aus der Deckung, die jahrelang eine führende Rolle bei der Umsetzung wirtschaftspolitischer Irrwege innegehabt…
Selten hat ein Bauprojekt ein ganzes Bundesland so erfolgreich gespalten wie Stuttgart 21. Nicht einmal die Elbphilharmonie – die inzwischen drei mal so viel kostet wie zu Beginn berechnet – kann da mithalten. Sachlich begründen lässt sich das mit Sicherheit…
