Nach der Entscheidung auf dem Bundesparteitag, sich vom Internet-Gesetz zu verabschieden und sich ernsthaft mit den Herausforderungen der neuen Medien auseinanderzusetzen, ist nun auch die Bundestagsfraktion so weit, diese neuen Wege parlamentarisch zu gehen. Heute hat Olaf Scholz auf der Internetseite des Heise-Verlages deutlich gemacht, dass die Fraktion richtige Lösungen angehen will.
Gut so! Eine richtige Lösung ist besser als die Pseudo-Lösungen wie das einjährige Aussetzen des Gesetzes, wie es die FDP erreicht hat. Damit hat meine SPD den Weg begonnen, den Dialog mit der Internet-Gemeinde fortzusetzen.
Mehr als nur Opportunismus?
Hallo Jörg,
das glaube ich nicht, eher eine Art von Lernfähigkeit. Hat ja schon vor der Bundestagswahl begonnen, sich zu bewegen, das Thema.