Die CDU und der Scheibengipfeltunnel
Es war eine schöne Überraschung, was die CDU zum Thema Verkehr derzeit zustande bringt. Straßen, Straßen, Straßen. Für Sie ist das keine? In Ordnung, für mich auch nicht. Denn wer nicht einmal weiß, wie ein Buss von innen aussieht, wird sich auch nicht für Busbenutzer einsetzen.
Aber überraschend war die Stellungnahme zum Thema Scheibengipfel. Denn offensichtlich ist hier dicke Verwirrung in Stuttgart und Reutlingen vorhanden. Nachdem ich vor einigen Wochen aus einem Gespräch mit Karin Roth, Staatssekretärin beim Verkehrsminister, geschlossen habe, dass der „Ball in Stuttgart“ liegt, hat die CDU etwas ganz anderes behauptet. „Der Ball liegt in Berlin“ so der der baden-württembergische Staatssekretär Rudolf Köberle, nur um im gleichem Atenzug zu verkünden, dass „das Regierungspräsidium bis März 2008 letzte Planungen beenden wird“.
Okay, was soll das, liebe CDU?
Aber damit nicht genug, nein, da wird dann vorgeschlagen, dass man mit den schon fertig geprüften Brücken doch sofort beginnen könne. Ja, welcher vernünftige Mensch macht den sowas?
Es kann nur drei Gründe geben: Die CDU gönnt unserer Oberbürgermeisterin den Erfolg Schreibengupfeltunnel nicht, das Land hat es nicht geschafft, die Gelder für Reutlingen zu sichern oder Herr Hillebrand ist wegen dem Dietweg sauer. Alles drei spricht nicht für die Schwarzen.
Vielleicht zur Beruhigung: Die Pressearbeit ist der CDU so peinlich, dass man aber auch auf keiner einzigen Homepage der Konservativen irgendetwas findet…
Wahlen in Russland
Am Sonntag ist Wahl in Russland – Wahlen? Auch wenn der geschätzte Alt-Kanzler Gerhard „Wladimir“ Schröder, dies noch so darstellt, handelt es sich wohl eher um eine grottenschlechte Show des Populismus-Königs und Möchtegern-Zars Putin.
Löblich deshalb die Aktion von Spiegel Online (im Gegensatz zum Print-Pendant ja auch tatsächlich ein politisches Online-Magazin), der seit Wochen den scheinbaren Wahlkampf begleitet und die Köpfe der Opposition vorstellt.
Besonders angetan hat mir heute der Bericht über Maria Gaidar, die mit einem Online-Blog einen jungen und mutigen Wahlkampf führt. Hoffen wir, dass Sie politische Zukunft hat! Auch wenn der Schweizer Tagesspiegel das bezweifelt…
Die neue Bundesvorsitzende – Eine Vorkämpferin der linksradikalen Menschenfeinde?
Von Linksextremen unterwandert sind meine Jusos, zumindest lassen sich so einige Aufregungen rund um die neugewählte Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel interpretieren. Die Welt wird also bedroht von einer 27-jährigen Jura-Doktorandin? Etwas wirr finde ich. Wenn die Drohsel also linksextrem ist, dann sollten sie sich auch vor mir in acht nehmen, ich bin zwar nicht Mitglieder der „Roten Hilfe“, aber ich besuche jedes Jahr die Gedenkveranstaltung der VVN-BdA in Reutlingen.
Aber jetzt einmal im Ernst: Wenn jetzt meine Partei in die Nähe der Feinde der Demokratie verschoben wird, dann muss ich an dieser Stelle einmal leise daran erinnern, dass die Union in der Nachfolge einer Partei steht, die für das Ermächtigungsgesetz gestimmt hat und eine Partei ist, die Blockflöten nach der Wende ohne Diskussion integiert hat.
Update: Einen schönen Kommentar zur Lage schreibt Nico Lumma
Soweit für diese Woche
Ihr Sebastian Weigle
